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Pressemitteilung 12.05.2016

Pres­se­mit­tei­lung des Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Harald Kühn

Harald Kühn: „Zusätz­li­cher Impuls für die Ent­wick­lung von drei Gemein­den im Land­kreis Weil­heim-Schon­gau“  

Die Siche­rung der Gleich­wer­tig­keit der Lebens­ver­hält­nis­se ist in Bay­ern nicht nur Pro­gramm, son­dern geleb­te Pra­xis. Ich freue mich, dass neben dem Markt Pei­ßen­berg, die Gemein­den Alten­stadt, Hohen­pei­ßen­berg und Ober­hau­sen Unter­stüt­zung bei der Gestal­tung ihrer Zukunft erhal­ten sol­len.“, so der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Harald Kühn nach­dem der Vor­schlag des Baye­ri­schen Staats­mi­nis­te­ri­ums der Finan­zen, für Lan­des­ent­wick­lung und Hei­mat zur Reform des Lan­des­ent­wick­lungs­pro­gramms vor­ge­stellt wur­de.

Bereits am 5. August 2014 hat­te das Baye­ri­sche Kabi­nett die Erwei­te­rung des Raums mit beson­de­rem Hand­lungs­be­darf (RmbH) beschlos­sen. Der RmbH soll nach den Plä­nen des Minis­te­ri­ums noch­mals erwei­tert wer­den.

Dem­nach fin­den sich nun neben dem Markt Pei­ßen­berg auch Alten­stadt, Hohen­pei­ßen­berg und Ober­hau­sen unter den Gemein­den, die im Rah­men des RmbH geför­dert wür­den.

Ent­schei­dend für die Ein­stu­fung als RmbH ist ein Struk­tur­in­di­ka­tor aus fünf Ein­zel­kri­te­ri­en bestehend aus Demo­gra­phie und Öko­no­mie. Land­krei­se und Gemein­den, die weni­ger als 90% des baye­ri­schen Durch­schnitts erzie­len, wer­den dem RmbH zuge­ord­net.

Die Zuord­nung zum RmbH bedeu­tet bes­se­re För­der­kon­di­tio­nen z.B. bei Breit­band, Regio­nal­ma­nage­ment und regio­na­ler Wirt­schafts­för­de­rung.

Die heu­te vor­ge­stell­te Reform des Lan­des­ent­wick­lungs­pro­gramms wäre ein gutes Signal für die vier Gemein­den im Land­kreis Weil­heim-Schon­gau. Sie kann hel­fen, die Her­aus­for­de­run­gen des wirt­schaft­li­chen und demo­gra­fi­schen Wan­dels bes­ser zu bewäl­ti­gen.“ so Kühn abschlie­ßend.

Bei den heu­te vor­ge­stell­ten Plä­nen han­delt es sich um Vor­schlä­ge. Mit einer end­gül­ti­gen Ent­schei­dung ist Ende 2016, Anfang 2017 zu rech­nen.

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