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Pressemitteilung 12.05.2016

Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Harald Kühn und Martin Bachhuber

„Zusätzlicher Impuls für die Entwicklung von Mittenwald und Oberammergau“

„Die Sicherung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist in Bayern nicht nur Programm, sondern gelebte Praxis. Wir freuen uns, dass der Markt Mittenwald und die Gemeinde Oberammergau Unterstützung bei der Gestaltung ihrer Zukunft erhalten.“, so die Landtagsabgeordneten Harald Kühn und Martin Bachhuber nachdem der Vorschlag des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat zur Reform des Landesentwicklungsprogramms vorgestellt wurde.

Ein wesentlicher Bestandteil der bayerischen Landesplanung ist das Zentrale-Orte-System. Diese soll eine flächendeckende, wohnortnahe Daseinsvorsorge für ganz Bayern sichern.

Der Markt Mittenwald und die Gemeinde Oberammergau sollen nach dem Entwurf sogenannte Mittelzentren werden.

Auch der Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) soll nach den Plänen des Ministeriums nochmals erweitert werden. Entscheidend für die Einstufung als RmbH ist ein Strukturindikator aus fünf Einzelkriterien bestehend aus Demographie und Ökonomie. Landkreise, die weniger als 90% des bayerischen Durchschnitts erzielen, werden dem RmbH zugeordnet.

Der Landkreis Garmisch-Partenkirchen zählt weiterhin zu den RmbH. Die Zuordnung zum RmbH bedeutet bessere Förderkonditionen z.B. bei Breitband, Regionalmanagement und regionaler Wirtschaftsförderung.

„Die heute vorgestellte Reform des Landesentwicklungsprogramms wäre ein gutes Signal für Mittenwald und Oberammergau wie für den gesamten Landkreis Garmisch-Partenkirchen. Sie kann der Region helfen, die Herausforderungen des wirtschaftlichen und demografischen Wandels besser zu bewältigen.“ so Kühn und Bachhuber abschließend.

Bei den heute vorgestellten Plänen handelt es sich um Vorschläge. Mit einer endgültigen Entscheidung ist Ende 2016, Anfang 2017 zu rechnen.

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