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Pressemitteilung 12.05.2016

Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Harald Kühn

Harald Kühn: „Zusätzlicher Impuls für die Entwicklung von drei Gemeinden im Landkreis Weilheim-Schongau“  

„Die Sicherung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist in Bayern nicht nur Programm, sondern gelebte Praxis. Ich freue mich, dass neben dem Markt Peißenberg, die Gemeinden Altenstadt, Hohenpeißenberg und Oberhausen Unterstützung bei der Gestaltung ihrer Zukunft erhalten sollen.“, so der Landtagsabgeordnete Harald Kühn nachdem der Vorschlag des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat zur Reform des Landesentwicklungsprogramms vorgestellt wurde.

Bereits am 5. August 2014 hatte das Bayerische Kabinett die Erweiterung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) beschlossen. Der RmbH soll nach den Plänen des Ministeriums nochmals erweitert werden.

Demnach finden sich nun neben dem Markt Peißenberg auch Altenstadt, Hohenpeißenberg und Oberhausen unter den Gemeinden, die im Rahmen des RmbH gefördert würden.

Entscheidend für die Einstufung als RmbH ist ein Strukturindikator aus fünf Einzelkriterien bestehend aus Demographie und Ökonomie. Landkreise und Gemeinden, die weniger als 90% des bayerischen Durchschnitts erzielen, werden dem RmbH zugeordnet.

Die Zuordnung zum RmbH bedeutet bessere Förderkonditionen z.B. bei Breitband, Regionalmanagement und regionaler Wirtschaftsförderung.

„Die heute vorgestellte Reform des Landesentwicklungsprogramms wäre ein gutes Signal für die vier Gemeinden im Landkreis Weilheim-Schongau. Sie kann helfen, die Herausforderungen des wirtschaftlichen und demografischen Wandels besser zu bewältigen.“ so Kühn abschließend.

Bei den heute vorgestellten Plänen handelt es sich um Vorschläge. Mit einer endgültigen Entscheidung ist Ende 2016, Anfang 2017 zu rechnen.

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